- Entscheidungen Leitsätze
Oberlandesgericht Karlsruhe, Beschluss v. 4.12.2023 – 5 UF 48/23
- Bei der Rückforderung einer Zuwendung von Schwiegereltern kann auch ein teilweiser Rückforderungsanspruch bestehen (entgegen BGH v. 18.6.2019 – X ZR 107/16 -, FamRZ 2019, 1595 [m. Anm. Wever] {FamRZ-digital | FamRZ bei juris} Rz. 37).
- Der vorgestellte Zeithorizont einer Zuwendung von Schwiegereltern ist nach allen Umständen des Einzelfalls zu bestimmen, hierfür besteht kein festes Rechenmodell.
Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird demnächst in der FamRZ veröffentlicht, m. Anm. Reinhardt Wever.
