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Normenkontrolle bzgl. Ersetzung der Zustimmung zur Adoption

- Entscheidungen Leitsätze

Oberlandesgericht Frankfurt, Vorlagebeschluss v. 16.1.2026 – 1 UF 77/25

Ist es mit dem verfassungsrechtlich gewährleisteten Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Kindes, dem Recht auf Achtung des Familienlebens aus Art. 6 I GG sowie dem Gleichbehandlungsgrundsatz aus Art. 3 I GG vereinbar, dass § 1748 III BGB die Ersetzung der Einwilligung eines Elternteils in die Adoption und damit die Annahme des minderjährigen Kindes im Fall einer schweren psychischen Erkrankung bzw. besonders schweren geistigen oder seelischen Behinderung des Elternteils ausschließt, wenn das Kind auch bei Unterbleiben des Ausspruchs in einer Familie aufwachsen könnte, ohne die Grundrechtsposition des Kindes und die weiteren Umstände des jeweiligen Einzelfalls einzubeziehen?

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird demnächst veröffentlicht in FamRZ 2026, m. Anm. Tobias Helms.

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