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Geschlossene Unterbringung Minderjähriger

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 27.11.2024 - XII ZB 164/24

  1. Die geschlossene Unterbringung eines Minderjährigen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist auch bei vorliegenden Anzeichen für eine psychische Störung unverhältnismäßig, wenn bei dem Minderjährigen im Schwerpunkt pädagogische Defizite bestehen, die nur die Unterbringung in einer Jugendhilfeeinrichtung rechtfertigen. Das gilt auch bei Fehlen eines (regionalen) Angebots an geeigneten Jugendhilfeeinrichtungen (Fortführung des Senatsbeschlusses v. 18.7.2012 - XII ZB 661/11 -, FamRZ 2012, 1556 [m. Anm. Salgo] {FamRZ-digital | }).
  2. Erfordert das vor Genehmigung einer Unterbringung stets einzuholende Sachverständigengutachten eine stationäre diagnostische Abklärung, kann das Familiengericht unter den Voraussetzungen des § 284 FamFG die Unterbringung des Minderjährigen zur Begutachtung anordnen

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2025, Heft 8, m. Anm. Birgit Hoffmann.

 

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