Ausgleichsanspruch nichtehelicher Partner nach Auszug aus gemeinsamer Immobilie

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Bundesgerichtshof, Urteil v. 11.7.2018 – XII ZR 108/17

Nutzt ein Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit Duldung des anderen das im hälftigen Miteigentum beider stehende Haus nach der Trennung weiterhin und trägt wie bisher die Lasten, ohne zu erkennen zu geben, einen hälftigen Ausgleich geltend machen zu wollen, und ohne dass der andere Partner ihm ein Nutzungsentgelt abverlangt, so ist sein Ausgleichsanspruch in Höhe des hälftigen Nutzungswerts des Anwesens beschränkt (Fortführung von Senatsurteil v. 13.1.1993 – XII ZR 212/90 -, FamRZ 1993, 676 [FamRZ-digital | FamRZ bei juris], und Senatsbeschluss v. 20.5.2015 – XII ZB 314/14 -, FamRZ 2015, 1272 [m. Anm. Koch] {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}):

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2018, Heft 19, m. Anm. Zwirlein.

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