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Angemessener Selbstbehalt im Elternunterhalt

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 23.10.2024 – XII ZB 6/24

Zur Bemessung des angemessenen Selbstbehalts im Elternunterhalt für Unterhaltszeiträume nach dem Inkrafttreten von § 94 Ia SGBXII in der Fassung von Art. 1 Nr. 8 des Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe vom 10.12.2019 (Angehörigen-Entlastungsgesetz).

Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2025, Heft 3, m. Anm. Gudrun Lies-Benachib. Sie ist zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen. Vorinstanz: OLG Düsseldorf, FamRZ 2024, 944 {FamRZ-digital | }.

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