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Abfindung ausländischer Anrechte - Unbilligkeit des Wertausgleichs

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 5.5.2021 - XII ZB 381/20

  1. Die Abfindung eines ausländischen Anrechts nach § 23 VersAusglG setzt voraus, dass es sich um ein dem Grund und der Höhe nach gesichertes Anrecht handelt (im Anschluss an Senatsbeschluss v. 17.4.2013 - XII ZB 371/12 -, FamRZ 2013, 1021 {FamRZ-digital | FamRZ bei juris}).
  2. Eine Unbilligkeit des Wertausgleichs von Anrechten des anderen Ehegatten bei der Scheidung gemäß § 19 III VersAusglG kann nicht mit Blick darauf verneint werden, dass der über ausländische Anrechte verfügende Ehegatte daneben ausgleichsreife inländische Anwartschaften erworben hat, deren Wert über dem Wert der inländischen Anrechte des anderen Ehegatten liegen.

Anm. d. Red.: Die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen. Sie wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 16, m. Anm. Siede.

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