FamRZ-Buch 9: Verträge in Familiensachen

Verträge in Familiensachen
  • Dr. Ludwig Bergschneider, Rechtsanwalt/Fachanwalt für Familienrecht
6., neu bearb. Auflage
59.00
Inhalt
Inhaltsverzeichnis
Rezension

Das FamRZ-Buch bietet passgenaue Vertragslösungen für den familienrechtlichen Praxisalltag. Rund 150 Musterklauseln, dazu prägnante Erläuterungen, viele Checklisten sowie die langjährige Erfahrung des Autors als spezialisierter (Fach-)Anwalt und Dozent sind Garanten für gerichtsfeste Verträge. Schwerpunkte des Werks sind:

  • Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen (insbes. richterliche Inhaltskontrolle)
  • Herausnahme von Vermögen aus dem Zugewinn (partielle Zugewinngemeinschaft)
  • Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich
  • Fremdsprachige Vertragsparteien

Neu bzw. besonders aktuell sind u.a. die Themen

  • Wechselmodell
  • Kinder- und Auslandsreisen
  • Unterstützung bei Wohnungssuche nach Trennung

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Verzeichnis der Vertragsmuster

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Begriffe, Vertragstypen

I. Ehevertrag, Scheidungsvereinbarung (Scheidungsfolgenvergleich), Trennungsvereinbarung

II. Ehevertrag

1. Begriff
2. Ehevertragstypen
3. Ehevertrag und Verfügung von Todes wegen
4. Betreuungsvorsorge
5. Ehevertrag und Partnerschaftsvertrag
6. Persönliche Angaben

III. Scheidungsvereinbarung (Scheidungsfolgenvergleich)

1. Begriff
2. Gesetzliche Erwähnungen
3. Gebot der umfassenden Regelung
4. Erbrechtliche Überlegungen
5. Persönliche Angaben

IV. Trennungsvereinbarung

V. Gemischte Verträge

VI. Anwaltskorrespondenz, Erklärungen bei Gericht

VII. Stillschweigende Vereinbarungen

1. Zulässigkeit
2. Voraussetzungen
3. Unterhaltsvereinbarung

VIII. Teileinigungen

B. Allgemeine Anforderungen

I. Allgemeines

1. Ermittlung, Belehrung
2. Fremdsprachige Vertragsparteien
3. Steuerrecht
4. Sicherungen, Sicherheiten
5. Abgeltungsklausel
6. Schiedsgerichts-, Schiedsgutachter- und Mediationsklauseln
7. Kosten
8. Vertragspflege

II. Formulierung

1. Anlehnung an Gesetzesformulierungen
2. Juristische Fachbegriffe
3. Unklare und missverständliche Formulierungen
4. Vollstreckbarer Inhalt
5. Standardformulierungen
6. Missbrauchsgefahr
7. Vorausschau für die Zukunft; persönliche und allgemeine Änderungen
8. Änderungen der Rechtsprechung
9. Geplante Gesetzesänderungen
10. Vorsichtsprinzip

III. Formvorschriften

1. Allgemeines
2. Ehevertrag
3. Versorgungsausgleich
4. Grundstückseigentum
5. Nachehelicher Unterhalt

IV. Die einzelnen Formtypen

1. Gerichtlicher Vergleich
2. Notarielle Urkunde
3. Anwaltsvergleich
4. Schiedsvergleich
5. Gütestellenvergleich
6. Jugendamtsurkunde

V. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

1. Sittenwidrigkeit und unzulässige Rechtsausübung auf Grund richterlicher Inhaltskontrolle
2. Weitere Unwirksamkeitsfälle, insbesondere Sittenwidrigkeit
3. Unzulässige Rechtsausübung, Wegfall der Geschäftsgrundlage
4. Anfechtung
5. Besondere Unwirksamkeit eines Vergleichs
6. Teilnichtigkeit, Teilunwirksamkeit, salvatorische Klausel

C. Allgemeine Ehewirkungen

I. Ausgestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft

II. Familienunterhalt

1. Rechtscharakter und praktische Anwendung
2. Unterhaltsquellen
3. Altersversorgung

III. Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs

1. Umfang
2. Beschränkung, Entziehung
3. Dingliche Wirkung

IV. Zuordnung von Eigentum

1. Schuldnerschutz, Gläubigerschutz
2. Beweisführung
3. Künftiger Erwerb

V. Wirtschaftsführung und Vermögensverwaltung

1. Rechtsprechung
2. Vertragliche Regelung

VI. Name der Ehegatten und der Kinder

1. Ehename
2. Familienname des Kindes

VII. Sonstige Vereinbarungen

1. Religiöse Erziehung des Kindes
2. Rechtswahl

D. Vereinbarungen zur Ehescheidung

I. Scheidungsvoraussetzungen

1. Zustimmung zur Scheidung
2. Zeitpunkt der Trennung

II. Ausschluss und Erschwerung der Scheidung; Gerichtsstandsvereinbarung

1. Kautelarfälle
2. Rechtsprechung
3. Gerichtsstandsvereinbarung

E. Elterliche Sorge, Umgangsregelung

I. Grundlegende gesetzliche Regelung

1. Allgemeines
2. Verhältnis der gemeinsamen elterlichen Sorge zur alleinigen elterlichen Sorge
3. Einvernehmliche Scheidung

II. Gemeinsame elterliche Sorge

1. Bisherige Erfahrungen
2. Inhalt der Vereinbarung

III. Alleinige elterliche Sorge

1. Übereinstimmende Elternregelung
2. Partielle alleinige und partielle gemeinsame elterliche Sorge
3. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten

IV. Umgangsregelung

1. Allgemeines
2. Inhalt der Vereinbarung
3. Barunterhalt
4. Kosten des Umgangsrechts
5. Unwirksame Koppelungsgeschäfte
6. Vollstreckbarkeit
7. Schadenersatz und Vertragsstrafe

F. Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt

I. Allgemeines

1. Form, vertraglicher Unterhalt, gesetzlicher Unterhalt
2. Identität
3. Fälligkeit, Zinsen, Zahlungsform
4. Auskunft

II. Kindesunterhalt für Minderjährige

1. Prozessstandschaft, Vertrag zu Gunsten Dritter
2. Unterhaltsbetrag, Dynamisierung, Abänderung
3. Zuschlag zum Unterhalt, Mehrbedarf, Sonderbedarf, Wechselmodell
4. Kindergeld
5. Umgangsrecht
6. Verzicht, Freistellung

III. Kindesunterhalt für Volljährige

1. Identität
2. Besonderheiten des Volljährigenunterhalts

IV. Nachehelicher Unterhalt

1. Unterhaltstatbestand
2. Unterhaltsbeschränkungen
3. Vorsorgeunterhalt
4. Begrenztes Realsplitting (Anlage U)
5. Steuerliche Entlastung durch Kinder
6. Abänderung der Unterhaltsvereinbarung
7. Unterhaltsverzicht, Notunterhalt
8. Tod des Unterhaltsverpflichteten
9. Abfindung
10. Weitere Modifikationen des Ehegattenunterhalts
11. Unzulässige Rechtsausübung und Sittenwidrigkeit nach richterlicher Inhaltskontrolle
12. Weitere Fälle der Sittenwidrigkeit
13. Ehegattenunterhalt und § 33 VersAusglG

V. Trennungsunterhalt

1. Allgemeines
2. Verzicht
3. Naturalunterhalt

G. Gütertrennung

I. Allgemeines, Entstehen

1. Entstehen, Form, Beendigung
2. Gütertrennung und Versorgungsausgleich
3. Zugewinngemeinschaft oder Gütertrennung?
4. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen; Richterliche Inhaltskontrolle
5. Modifikationen
6. Ausgleichsleistungen

II. Gütertrennung und Schuldrecht

III. Ehegatteninnengesellschaft

1. Allgemeines und Vertragsgestaltung
2. Abgrenzung
3. Auseinandersetzung

IV. Ehebedingte Zuwendungen und Güterrecht

1. Allgemeines
2. Der Begriff der ehebedingten Zuwendung
3. Unzumutbarkeit
4. Rechtsfolgen

V. Gütertrennung und Mitfinanzierung, Ausgleich für Arbeitsleistungen, Leistungen von Verwandten

1. Arbeitsleistungen von Ehegatten
2. Leistungen von Verwandten
3. Abgeltung und Freistellung

H. Zugewinngemeinschaft

I. Allgemeines

1. Typenbeschränkung
2. Form
3. Rechtsgeschäfte über die Ausgleichsforderung
4. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen
5. Steuerliche Gesichtspunkte
6. Notar, Rechtsanwalt und Zugewinngemeinschaft
7. Ehevertrag oder Scheidungsvereinbarung?
8. Verzicht

II. Abänderungen innerhalb der Zugewinngemeinschaft

1. Allgemeines zur Modifizierung
2. Verfügungsbeschränkungen
3. Endtermin
4. Anfangstermin
5. Ausgleichskürzung
6. Wertfestlegung
7. Bewertungsmaßstäbe
8. Auskunft
9. Negatives Anfangsvermögen
10. Vorzeitiger Zugewinnausgleich
11. Beschränkung auf den Todesfall
12. Mindestdauer der Ehe
13. Gemeinsame Kinder
14. Ausgleichsquote
15. Höchstbetrag
16. Fälligkeit, Ratenzahlung
17. Stundung
18. Alternative zum Geldanspruch
19. Ausschluss des Zugewinns

III. Herausnahme (Ausklammerung) von Vermögen aus dem Zugewinnausgleich

1. Allgemeines, einfach gelagerte Fälle
2. Komplexere Fälle
3. Herausnahme von Betriebsvermögen

IV. Modifikation und Gegenleistung

1. Allgemeines
2. Einmalleistung, laufende Zuwendung
3. Alternativen zur Herausnahme
4. Nießbrauchsvorbehalt der Eltern

V. Kombination verschiedener Abänderungen

VI. Zugewinnausgleich und Wegfall der Geschäftsgrundlage

1. Unbenannte Zuwendung
2. Scheidungsklauseln

VII. Zugewinnausgleich und Schuldrecht

1. Allgemeines
2. Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerverhältnisse

VIII. Direktversicherung

1. Allgemeines
2. Neuregelung nach dem VersAusglG

IX. Wahl-Zugewinngemeinschaft (deutsch-französischer Güterstand)

1. Allgemeines, Anwendungsbereich
2. Abweichungen von der (deutschen) Zugewinngemeinschaft
3. Gestaltungsmöglichkeiten

J. Gütergemeinschaft

I. Allgemeines

1. Gesamtbeurteilung
2. Entstehen, Beendigung, Form
3. Gütergemeinschaft, Versorgungsausgleich, Unterhalt
4. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

II. Vorteile und Nachteile der Gütergemeinschaft

1. Allgemeine Einschätzung
2. Gesamthänderische Bindung
3. Übernahme, Wertzuwachs
4. Bewusste Vermögensverschiebung, Pflichtteil
5. Komplizierte Rechtslage
6. Haftung
7. Alleinverwaltung
8. Steuerliche Nachteile
9. Auseinandersetzung

III. Sondergut

1. Begriff
2. Verwaltung, Nutzung
3. Modifikationen

IV. Vorbehaltsgut

1. Begriff
2. Verwaltung, Nutzung

V. Gesamtgut

1. Begriff
2. Gesamthandsgemeinschaft
3. Verwaltung
4. Selbständige Erwerbstätigkeit

VI. Aufhebung und Auseinandersetzung

1. Aufhebungsantrag
2. Sonstige Beendigungsgründe
3. Auseinandersetzung

VII. Fortgesetzte Gütergemeinschaft

1. Inhalt
2. Praktische Bedeutung

K. Versorgungsausgleich

I. Allgemeines

1. Grundsätzliche Überlegungen zur Vereinbarung über den Versorgungsausgleich
2. Ehevertrag, Scheidungsvereinbarung

II. Besondere materielle Wirksamkeitsvoraussetzungen für Vereinbarungen – Inhalts- und Ausübungskontrolle

1. Die materiellen Wirksamkeitsvoraussetzungen nach dem VersAusglG
2. Konsequenzen für die Praxis

III. Form, Auskunft, Entscheidung des Familiengerichts

1. Formvorschriften
2. Auskunftsansprüche
3. Entscheidung des Familiengerichts

IV. Die interne Teilung

1. Grundsatz, Begriffe, Auswirkungen
2. Interne Teilung und Vereinbarung

V. Die externe Teilung

1. Grundsatz, Begriffe, Auswirkungen
2. Die beiden Fälle
3. Besonderheiten bei der Beamtenversorgung

VI. Ausgleichsansprüche nach der Scheidung (schuldrechtlicher Versorgungsausgleich)

1. Schuldrechtliche Ausgleichszahlungen
2. Die Voraussetzungen
3. Abtretung, Kapitalzahlung, Abfindung
4. Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung

VII. Geringfügigkeit, kurze Ehedauer

1. Geringfügigkeit
2. Kurze Ehedauer

VIII. Härtefälle, Tod eines Ehegatten, Unterhaltsfälle, Rentnerprivileg, Abänderung, Übergangsvorschriften

1. Härtefälle
2. Tod eines Ehegatten
3. Unterhaltsfälle
4. Rentnerprivileg
5. Abänderung

IX. Steuerrecht

X. Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten nach § 6 Abs. 1 VersAusglG

1. Die beispielhafte Aufzählung in § 6 I 2 VersAusglG
2. Einbeziehung des VA in die Regelung der ehelichen Vermögensverhältnisse
3. Ausschluss des Versorgungsausgleichs
4. Vorbehalt weiterer Ausgleichsansprüche

XI. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten

1. Ehedauer
2. Bagatellklausel
3. Saldierung
4. Externe Teilung
5. Weitere Regelungsmöglichkeiten
6. Kapitalwahlrecht

XII. Einige Überlegungen zur Frage, ob eine Vereinbarung zum Versorgungsausgleich abgeschlossen werden soll

1. Allgemeines
2. Allgemeines zum Verzicht auf Versorgungsausgleich
3. Insbesondere Regelversorgungen
4. Sonderfall Invalidität
5. Todesfallrisiko des Unterhaltspflichtigen
6. Teilungskosten

L. Haushaltsgegenstände

I. Rechtsgrundlagen und Gestaltungen

1. Rechtsgrundlagen
2. Feststellung der Auseinandersetzung
3. Aufteilung

II. Umfang der Haushaltsgegenstände

1. Begriff
2. Abgrenzung
3. Verfügungsverbot

III. Abgrenzung zum Güterrecht

1. Grundsatz
2. Konsequenzen für die Vertragsgestaltung

IV. Hausratsversicherung

V. Schulden

VI. Titulierung

M. Ehewohnung

I. Rechtsgrundlage und Feststellung der Auseinandersetzung

1. Rechtsgrundlage
2. Feststellung der Auseinandersetzung

II. Umfang

III. Mietverhältnisse

1. Zustimmung des Vermieters
2. Gesamtvertretung

IV. Finanzielle Regelungen

1. Mietwohnung
2. Eigentumswohnung

V. Titulierung

1. Gerichtlicher Vergleich, Anwaltsvergleich
2. Formulierung, Betretungsverbot

N. Kosten

I. Allgemeines

II. Notarkosten

III. Rechtsanwaltskosten

1. Kosten der Vertragskonzeption
2. Gerichtlicher Vergleich

Stichwortverzeichnis

Ein „Klassiker" ist erneut verbessert worden. Wer den „Bergschneider" im Handapparat hat, kann sich beruhigt der Gestaltung bzw. Überprüfung von Eheverträgen sowie Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen widmen.

RA Prof. Dr. Winfried Born in NJW 2018, 3629 f.

 

Mit dem Band lässt sich hervorragend arbeiten.

Richter am KG Dr. Martin Menne in MittBayNot 2018, 526 f.

 

Die ausgefeilten und durchdachten zahlreichen Formulierungsvorschläge, die dazu oft auch mit Beispielen versehen sind, in denen mögliche Fehler bei der vorgestellten Regelung dargestellt werden, zeigen, dass sich der Autor auch mit vielen verunglückten Verträgen befasst hat. Dabei hat er fehlerträchtige Regelungen gefunden und bietet mit Beispielen Alternativen, diese Fehler zu vermeiden. Weil er solche Fehler anspricht, sensibilisiert er auch den Leser. Seine Ausführungen und die Checklisten helfen dem Nutzer, Haftungsfallen zu vermeiden. Die Materie durchdringt der Autor umfassend. Zu den Entscheidungen der Obergerichte und zur herrschenden Meinung gibt er auch kritische, durchdachte Anmerkungen, um so einen Diskurs in Gang zu setzen. Dieses Werk hilft deshalb dem Nutzer auch, ausgetretene Formulierungspfade zu verlassen und neue zu beschreiten. Viele Formulierungsvorschläge werden anhand von obergerichtlichen Entscheidungen dargestellt und erläutert – auch dies macht den großen praktischen Nutzen dieses Werkes aus.

FA für Familienrecht Dr. Undine Krebs in FamRZ 2018, 1491 f.

 

In der Eile des notariellen Alltages bewährt sich das Werk in besonderer Weise durch seine prägnante, erfahrungsgetragene Darstellung der kautelarjuristischen Grundlagen samt Formulierungsvorschlägen sowie durch die vielen, rasch auf typische Probleme hinführenden Checklisten.

Notar a. D. Gregor Stein in DNotl-Report 15/2018, 119

 

Der Autor Bergschneider schöpft aus seiner nunmehr 40-jährigen Erfahrung als auf das Familienrecht spezialisierter Rechtsanwalt und als Dozent. Sein Buch ist vollständig auf den Praktiker zugeschnitten. Er verknüpft die Darstellung prägnanter Sachverhalte mit Lösungsvorschlägen, die in mehr als 200 Musterformulierungen münden. Ergänzt werden seine Lösungen durch die jeweils kontextbezogenen Hinweise zur Abwicklung der getroffenen Vereinbarungen, die sich mitunter als schwieriger erweisen kann als die Findung ausgewogener Vertragsformulierungen. Die Beachtung dieser Hinweise kann im Notariat manchen Stress vermeiden.

RA Christoph Sandkühler in KammerReport Hamm 3/2018, S. 60

 

'Verträge in Familiensachen' darf bereits als Klassiker und Muss für jeden Familienrechtsberater bezeichnet werden.

Notar Dr. Tobias Kappler in , zur 4. Auflage

 

Das Buch enthält zu allen Bereichen des familienrechtlichen Praxisalltags eine beeindruckende Zahl an Vertragsmustern, ist aber kein herkömmliches Formularbuch. Das Besondere liegt in seiner gelungenen Mischung aus Erläuterungen, Checklisten und Musterformulierungen mit stetem Blick auf die höchstrichterliche Rechtsprechung. Und noch etwas ist besonders: Es finden sich praktisch keine fertigen Musterverträge, die dazu verleiten könnten, sie einfach über die unterschiedlichen Lebenssachverhalte zu stülpen, ohne die individuellen Interessen der Beteiligten näher in den Blick zu nehmen. Die insgesamt rund 150 Musterklauseln ermöglichen vielmehr - ähnlich einem Baukasten - passgenauere Vertragsgestaltung. [...] Man kann Bergschneiders Buch jedem familienrechtlichen Praktiker nur wärmstens empfehlen. Man merkt auf jeder Seite, dass hier ein Kenner der Materie am Werke war!

RA/FA FamR Dr. Monika Görtz-Leible in FamRZ 2015, 811

 

Das Werk ist eine hervorragende Arbeitshilfe bei der Entwicklung von familienrechtlichen Verträgen. Bergschneider spornt den Leser an, die Vereinbarung individuell zu entwerfen, er nimmt ihn gewissermaßen an die Hand. Das FamRZ-Buch ist, wie fast alle Bücher aus dieser Reihe, ein sehr gut lesbares Arbeitsbuch, dessen Anschaffung uneingeschränkt empfohlen werden kann.

RA/FA FamR Andreas Ihns in "Die Rezensenten"

 

Das Buch gehört für den Familienrechtler, ob Richter oder Anwalt, auf seinen Schreibtisch. Es ist inzwischen ein Klassiker.

RA/FA FamR Klaus Schnitzler in FF 2015, 335 f.

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