Stapel von gelben FamRZ-Büchern auf Schreibtisch

FamRZ-Redaktionsmeldungen

- Redaktionsmeldungen

Übereinkommen mit rund 100 Vertragsstaaten weltweit

Gestern, den 25.10.2020, feierte das Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung 40. Jubiläum.

Oberlandesgericht Brandenburg, Beschluss v. 15.4.2020 – 13 UF 162/17

Vorlegendes Gericht hat die Alleinsorge für zwei Jungen der Mutter übertragen, welche als japanische Staatsangehörige die Kinder widerrechtlich nach Japan verbracht hat.

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf

Der Kinderschutz soll u. a. durch schärfere Strafen, eine effektive Strafverfolgung sowie Verbesserungen bei der Prävention und Qualifizierung der Justiz Kinder weiter verbessert werden.

Besserer Gewalt- und Zeugenschutz

Das BMJV hat einen Referentenentwurf zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften veröffentlicht.

Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen

Die Bundesregierung hat ihren Zwischenbericht zur Umsetzung des WSK-Pakts vorgelegt. Dieser zeigt Entwicklungen in den Bereichen Pflege, Kinderarmut und Recht auf Wohnen auf.

Kabinett beschließt Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021

Ab 1.1. 2021 gelten neue Beitragsbemessungsgrenzen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung sowie weitere wichtige Werte.

Bundeskabinett beschließt neues Jugendschutzgesetz

Um den Jugendschutz an die Risiken des digitalen Zeitalters wie Cybermobbing oder -grooming anzupassen, soll das Jugendschutzgesetz modernisiert werden.