Sammelung von Rechtssprechungen in Bücher im Regal

Neueste Entscheidungen

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 10.6.2021 - IX ZR 6/18. Die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der FamRZ vorgesehen.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.5.2021 - XII ZB 505/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss v. 12.5.2021 - XII ZB 505/20. Die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der FamRZ vorgesehen.

- Entscheidungen Leitsätze

Bundesgerichshof, Urteil v. 8.6.2021 - VI ZR 924/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 8.6.2021 - VI ZR 924/20. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 17.

Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 8.6.2021 – 2 BvR 1866/17, 2 BvR 1314/18

Verfassungsbeschwerden teilweise erfolgreich: Fachgerichte hätten Wirksamkeit der Patientenverfügung in zwei Stufen überprüfen müssen.

- Entscheidungen Leitsätze

EuGH, Urteil v. 1.7.2021 – Rs. C-301/20

Lesen Sie hier die Leitsätze zum EuGH-Urteil v. 1.7.2021 – Rs. C-301/20. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 18, m. Anm. Rademacher.

- Entscheidungen Leitsätze

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Urteil v. 10.6.2021 - IX ZR 6/18. Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2021, Heft 17, m. Anm. Lies-Benachib.

Die als Sonderausgaben abziehbaren Kindergartenbeiträge sind um die dazu geleisteten steuerfreien Arbeitgeberzuschüsse zu kürzen, so der BFH.