Sammelung von Rechtssprechungen in Bücher im Regal

Neueste Entscheidungen

Pressemitteilung des OLG Oldenburg vom 13.12.2017

Großeltern haben nur dann ein Umgangsrecht, wenn dies dem Wohl des Enkelkindes dient, also seiner Entwicklung förderlich ist.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 195/17

Lesen Sie hier die Leitsätze zum BGH-Beschluss. Die ganze Entscheidung wird in FamRZ 2018, Heft 2 veröffentlicht.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 198/16

Leitsätze zum BGH-Beschluss zur persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren betreffend die Aufhebung einer Betreuung.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 243/17

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss zur Anerkennung einer Nachqualifikation. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 2.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.10.2017 – XII ZB 336/17

Lesen Sie die Leitsätze zum BGH-Beschluss zur Betreuung / Unterbringung. Die Entscheidung erscheint in FamRZ 2018, Heft 2.

Kürzung um Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

BFH: Sind beide Ehegatten in einem Heim untergebracht, ist für jeden der Ehegatten eine Haushaltsersparnis anzusetzen.

Regelungen für verschieden- und gleichgeschlechtliche Paare aufgehoben

Österreichischer VfGH: Die Unterscheidung zwischen Ehe und eingetragener Partnerschaft verletzt das Diskriminierungsverbot.