Aktuelles Arbeitshilfen shopping_cart search
close
Sammelung von Rechtssprechungen in Bücher im Regal

Neueste Entscheidungen

- Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 20.6.2017 – 2 BvR 345/17

Das BVerfG sieht die Pflege intakter Familienverhältnisse als wesentlich für die Erreichung des Resozialisierungsziels an. Lesen Sie die Leitsätze der Redaktion.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Pressemitteilung des OLG Hamm vom 21.07.2017

Das OLG Hamm hat mit seinem Hinweisbeschluss einen Schmerzensgeldanspruch für die Impotenz des Partners verneint. Es fehle dafür jegliche Voraussetzung. Famrz.de

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Bundessozialgerichtes Nr. 33 vom 20.07.2017

Die Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen bei der Beitragsbemessung der gesetzl. Rentenversicherung ist nach der Entscheidung des BSG nicht verfassungswidrig.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Bundessozialgerichts Nr.32 vom 12.07.2017

Das BSG wird zur Gebotenheit der Beitragsentlastung für Eltern in der gesetzl. Renten- und Krankenversicherung sowie in der sozialen Pflegeversicherung entscheiden.

- Entscheidungen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 31.5.2017 – XII ZB 342/16

Die BGH-Entscheidung zu den Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung erscheint in FamRZ 2017, Heft 17.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes Nr. 43/2017 vom 5. Juli 2017

famrz.de: Eine aufgrund des Verwandtschaftsverhältnisses bestehende gesetzliche Unterhaltspflicht schließt die Gewährung des Pflegefreibetrags nicht aus.

- Entscheidungen Pressemitteilungen

Pressemitteilung des Bundessozialgerichts Nr.30 vom 29.06.2017

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass das jährlich einmal gezahlte Urlaubs- oder Weihnachtsgeld nicht zur Elterngelderhöhung herangezogen werden kann.