FamRZ – Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

FamRZ ist die traditionsreichste und führende deutschsprachige juristische Fachzeitschrift auf dem Gebiet des Familienrechts mit angrenzenden Gebieten. Seit 1954 veröffentlicht sie vierzehntäglich alle relevanten fachspezifischen Informationen – übersichtlich angeordnet, problemorientiert konzipiert und sorgfältig aufbereitet für Praktiker und Wissenschaftler aus dem Familienrecht. Zu den Herausgebern und Autoren der Zeitschrift zählen namhafte Professoren, Richter, Rechtsanwälte und weitere ausgewiesene Kenner des Familienrechts.

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Aktuelles

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BGH: Unterbringung

Beschluss v. 13.4.2016 – XII ZB 236/15

1. Ohne eine Krankheitseinsicht des Betroffenen ist eine freie Willensbestimmung mit Blick auf die Unterbringung nicht möglich (im Anschluss an Senatsbeschluss v. 3.2.2016 – XII ZB 317/15 -,... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 24.05.2016

BGH: Unterbringung

Beschluss v. 13.4.2016 – XII ZB 95/16

Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung bei Alkoholabhängigkeit. Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2016, Heft 13, m. Anm. Fröschle... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 24.05.2016

Kürzung des Pflegegeldes bei Großelternpflege

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 2016

Die Kürzung des Pflegegeldes, das einer Großmutter als Pflegeperson für die Pflege und Erziehung ihres Enkels grundsätzlich zusteht, setzt voraus, dass diese nach den Maßstäben des... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 19.05.2016

BGH: Betreuung

Beschluss v. 6.4.2016 – XII ZB 83/14

Der Betreuer, der in Unkenntnis des Todes des Betroffenen zunächst weiter tätig wurde, ist insoweit allenfalls in analoger Anwendung von § 6 S. 1 VBVG und nicht pauschal nach den §§ 4, 5 VBVG... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 19.05.2016

BGH: Unterhalt

Beschluss v. 20.4.2016 – XII ZB 45/15

Zum isolierten Kindergeldausgleich beim Wechselmodell. Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2016, Heft 13, m. Anm. Seiler. Vorinstanz war das OLG Schleswig, FamRZ... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 17.05.2016

BGH: Verfahrenskostenhilfe

Beschluss v. 13.4.2016 – XII ZB 238/15

Allein der Umstand, dass der Antragsteller durch eine Straftat die Ursache für ein späteres gerichtliches Verfahren gesetzt hat, für dessen Durchführung er um Verfahrenskostenhilfe nachsucht,... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 17.05.2016

BGH: Betreuung

Beschluss v. 2.3.2016 – XII ZB 196/13

Ein im Vergütungsfestsetzungsverfahren festzusetzender Vergütungsanspruch des Betreuers kann sich nur für den Zeitraum der Betreuerbestellung ergeben. Für einen Zeitraum, der zwischen dem... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 17.05.2016

BGH: Wiedereinsetzung

Beschluss v. 12.4.2016 – VI ZB 7/15

1. Für die Rechtzeitigkeit des Eingangs eines per Telefax übersandten Schriftsatzes kommt es allein darauf an, ob die gesendeten Signale noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vom... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 17.05.2016

BGH: Vollstreckung

Beschluss v. 6.4.2016 – VII ZB 67/13

1. Um den Nachweis der Vollstreckungsprivilegierung eines Unterhaltsanspruchs gemäß § 850d I S. 1 ZPO zu erbringen, muss der Gläubiger einen Titel vorlegen, aus dem sich - gegebenenfalls im... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 12.05.2016

Inanspruchnahme von Elternzeit - Schriftformerfordernis

Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes vom 10. Mai 2016

Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie nach § 16 Abs. 1 BEEG spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 12.05.2016

BGH: Zugewinnausgleich

Beschluss v. 13.4.2016 – XII ZB 578/14

1. Der Anspruch auf Ausgleich des Zugewinns gemäß § 1378 BGB kann als Teilantrag geltend gemacht werden. Die Zulässigkeit eines solchen Teilantrags hängt nicht davon ab, dass der –... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 10.05.2016

BGH: Versorgungsausgleich

Beschluss v. 13.4.2016 – XII ZB 44/14

Zur Beschwerdeberechtigung eines Versorgungsträgers im Rechtsbeschwerdeverfahren. Anm. d. Red.: Die Entscheidung wird veröffentlicht in FamRZ 2016, Heft 13.  » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 10.05.2016

BGH: Erbrecht

Urteil v. 5.4.2016 – XI ZR 440/15

Der Erbe kann sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen Testaments belegen, wenn dieses die Erbfolge mit der im Rechtsverkehr erforderlichen Eindeutigkeit nachweist... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 10.05.2016

Der Anordnung einer Betreuung muss eine persönliche Anhörung vorausgehen

Pressemitteilung Nr. 23/2016 des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2016

Angesichts der mit einer Betreuung verbundenen tiefen Eingriffe in das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist eine persönliche Anhörung durch das Betreuungsgericht grundsätzlich unverzichtbar. Dies... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 10.05.2016

Doppelte AfA bei Bebauung des Ehegattengrundstücks

BFH-Pressemitteilung Nr. 35/2016 vom 4. Mai 2016

Bebaut der Unternehmer ein betrieblich genutztes Grundstück, das ihm zusammen mit seinem Ehegatten gehört, sind Wertsteigerungen der dem Ehegatten gehörenden Grundstückshälfte nicht... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 10.05.2016

Erwerb dt. Staatsangehörigkeit aufgrund Studienzeiten des Vaters

Pressemitteilung des BVerwG vom 26. April 2016

Kind kann deutsche Staatsangehörigkeit auch aufgrund von Studienzeiten des Vaters in Deutschland erwerben Das Kind ausländischer Eltern erwirbt durch die Geburt im Inland die deutsche... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 03.05.2016

Annahme des früheren Geburtsnamens

Pressemitteilung des Deutschen Bundestages

Berlin: (hib/HAU) Kindern, die nach der Scheidung der Eltern den Nachnamen eines Stiefelternteils angenommen haben (Einbenennung), soll es nach Ansicht des Petitionsausschusses bei Erlangung der... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 02.05.2016

BGH: Ehegatteninnengesellschaft

Urteil v. 3.2.2016 – XII ZR 29/13

Haben Ehegatten stillschweigend eine Innengesellschaft vereinbart, sodass ausdrückliche Absprachen über ihre jeweilige Beteiligung am Gewinn fehlen, ist - gegebenenfalls anhand einer Ver... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 26.04.2016

BVerfG: Abstammung

Beschluss v. 19.4.2016 – 1 BvR 3309/13

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 I i. V. mit Art. 1 I GG) verpflichtet den Gesetzgeber nicht dazu, neben dem Vaterschaftsfeststellungsverfahren nach § 1600d BGB auch ein Verfahren zur... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 26.04.2016

BGH: Insolvenz

Beschluss v. 3.3.2016 - IX ZB 33/14

1. Hat der Anspruch aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung einen anderen Streitgegenstand als der titulierte Anspruch, kann der Schuldner gegenüber dem Feststellungsbegehren des... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 21.04.2016

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