FamRZ – Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

FamRZ ist die traditionsreichste und führende deutschsprachige juristische Fachzeitschrift auf dem Gebiet des Familienrechts mit angrenzenden Gebieten. Seit 1954 veröffentlicht sie vierzehntäglich alle relevanten fachspezifischen Informationen – übersichtlich angeordnet, problemorientiert konzipiert und sorgfältig aufbereitet für Praktiker und Wissenschaftler aus dem Familienrecht. Zu den Herausgebern und Autoren der Zeitschrift zählen namhafte Professoren, Richter, Rechtsanwälte und weitere ausgewiesene Kenner des Familienrechts.

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Aktuelles

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Unterhaltsleistungen auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes vom 27. Juli 2016

Unterhaltsleistungen sind auch bei einer Steuernachzahlung für einen mehrjährigen Zeitraum als außergewöhnliche Belastung abziehbar, wie der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 28. April 2016... » weiter

Kategorien: Pressemitteilungen, Entscheidungen | Einstelldatum: 28.07.2016

Alterseinkünftegesetz ist verfassungsgemäß

Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes vom 27. Juli 2016

Der Bundesfinanzhof (BFH) hält in seinem Urteil vom 6. April 2016 X R 2/15 an seiner Rechtsprechung fest, dass die Besteuerung der Altersrenten seit 2005 verfassungsgemäß ist – sofern nicht... » weiter

Kategorien: Pressemitteilungen, Gesetzgebung, Entscheidungen | Einstelldatum: 28.07.2016

Unterhaltsrelevantes Einkommen bei Selbständigen und Gewerbetreibenden

Bundesfinanzhof, Urteil v. 28.4.2016 – VI R 21/15

1. Bei Selbständigen und Gewerbetreibenden, deren Einkünfte naturgemäß stärkeren Schwankungen unterliegen, ist bei der Ermittlung des Nettoeinkommens regelmäßig ein Dreijahresdurchschnitt... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 28.07.2016

Türkeiurlaub mit Kind unterfällt derzeit nicht der Alleinentscheidungsbefugnis

OLG Frankfurt / M., Beschluss v. 21.7.2016 – 5 UF 206/16

1. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge unterfällt die Entscheidung, mit dem Kind eine Urlaubsreise in die Türkei durchzuführen, unter den gegenwärtigen dortigen Verhältnissen nicht der... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 26.07.2016

Geburtsurkunden von Flüchtlingskindern

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Geburtsurkunden von Flüchtlingskindern waren das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung. Diese wollte damit u.a. in Erfahrung bringen, „welche... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 26.07.2016

Bestimmung des Ehenamens noch keine konkludente Wahl deutschen Namensrechts

OLG Nürnberg, Beschluss v. 27.4.2016 – 11 W 1438/15

1. Gilt im Zeitpunkt der Heirat für beide Eheschließenden deutsches Personalstatut, genügt die Bestimmung des Geburtsnamens der Frau zum Ehenamen allein nicht, um eine konkludente... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 26.07.2016

Einstellung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zum Schutz des Lebens

Bundesverfassungsgericht, Beschluss v. 6.7.2016 – 2 BvR 548/16

Der Schutz des Lebens und der Gesundheit nach Art. 2 II S. 1 GG kann es in Ausnahmefällen gebieten, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen (hier: die Zwangsversteigerung eines Grundstücks) auf... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 26.07.2016

Mindestens 39.000 Menschen nahmen seit Januar 2015 Pflegezeit in Anspruch

Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab die Bundesregierung Auskünfte über die Inanspruchnahme von Pflegezeit oder Familienzeit in Deutschland:... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 26.07.2016

Versorgungsausgleich: Anrechte aus betrieblichen Versorgungsanwartschaften

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 18.5.2016 – XII ZB 649/14

Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert aller betrieblichen Versorgungsanwartschaften an, sondern auf das einzelne Anrecht. Das gilt auch für verschiedene Teile... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 21.07.2016

Anfechtung der Annahme einer Erbschaft

Bundesgerichtshof, Urteil v. 29.6.2016 – IV ZR 387/15

Auch nach der Neufassung des § 2306 I BGB mit Wirkung zum 1.1.2010 kann ein zur Anfechtung der Annahme einer Erbschaft berechtigender Irrtum vorliegen, wenn der mit Beschwerungen als... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 21.07.2016

Immer mehr Kinder unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung

Mitteilung des statistischen Bundesamts vom 21. Juli 2016

Wie das statistische Bundesamt mitteilt, wurden zum 1. März 721 000 Kinder unter 3 Jahren in einer Kindertageseinrichtung oder in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreut. Dies... » weiter

Kategorie: Mitteilungen des Statistischen Bundesamtes | Einstelldatum: 21.07.2016

In Syrien geschlossene Ehe zwischen 14-jähriger und Volljährigem ist anzuerkennen

OLG Bamberg, Beschluss v. 12.5.2016 – 2 UF 58/16

1. Dem einem minderjährigen Verheirateten bestellten Vormund kommt wegen §§ 1800, 1633 BGB keine Entscheidungsbefugnis für den Aufenthalt des Mündels zu. Dies gilt auch hinsichtlich wirksam... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 19.07.2016

Vorgehen bei "negativer" Kindeswohlprüfung

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 15.6.2016 – XII ZB 419/15

1. Auch bei der "negativen" Kindeswohlprüfung nach § 1626a II S. 1 BGB ist vorrangiger Maßstab für die Entscheidung das Kindeswohl. Notwendig ist die umfassende Abwägung aller für und gegen... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 19.07.2016

Sonderfälle im Betreuungsverfahren: gesamte Kammer muss Betroffenen anhören

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 15.6.2016 – XII ZB 581/15

1. Die Beschwerdekammer kann im Betreuungsverfahren dann nicht eines ihrer Mitglieder mit der Anhörung des Betroffenen beauftragen, wenn es wegen der Besonderheiten des Falles für die... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 19.07.2016

Ehescheidungen nahmen 2015 um 1,7 % ab

Mitteilung des statistischen Bundesamts vom 15. Juli 2016

Wie das statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es 2015 im Vergleich zum Vorjahr 1,7 % weniger Ehescheidungen. Insgesamt ließen sich in Deutschland 163 335 Ehepaare scheiden. Den... » weiter

Kategorien: Mitteilungen des Statistischen Bundesamtes, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 19.07.2016

Änderung der Richtlinie für die gesetzliche Vertretung von unbegleiteten Minderjährigen

Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 13. Juli 2016

Die Europäische Kommission hat am 13. Juli 2016 den letzten Teil ihrer Vorschläge für die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems vorgelegt. Ihr Ziel soll eine wirksamere, fairere und... » weiter

Kategorien: Pressemitteilungen, Gesetzgebung | Einstelldatum: 19.07.2016

Sachverständigenrecht und Beschleunigungsbeschwerde

Änderungen im Sachverständigenrecht, Beschleunigungsbeschwerde in Kindschaftssachen und Anschlussbeschwerde in Scheidungssachen beschlossen

Am 7. Juli 2016 hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung das "Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 15.07.2016

BVerfG befasst sich nach Sommerpause erneut mit Erbschaftsteuer

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juli 2016

Der Gesetzgeber hat die für verfassungswidrig erklärten Vorschriften des Erbschaftsteuer- und Schenkungssteuergesetzes nicht fristgerecht neu geregelt. Daher befasst sich das... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 14.07.2016

Kabinett beschließt besseren Schutz gegen Stalking

Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums vom 13. Juli 2016

Wie das Bundesjustizministerium mitteilt, hat das Bundeskabinett am 13. Juli 2016 einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Schutzes gegen Stalking beschlossen. Der von Bundesminister Heiko Maas... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 14.07.2016

Grundstücksschenkung mit Wohnungsrecht: Hinderung des Fristlaufs

Bundesgerichtshof, Urteil v. 29.6.2016 – IV ZR 474/15

Behält sich der Erblasser bei der Schenkung eines Grundstücks ein Wohnungsrecht an diesem oder Teilen daran vor, so kann hierdurch in Ausnahmefällen (hier verneint) der Beginn des Fristlaufs... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 12.07.2016

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