FamRZ – Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

FamRZ ist die traditionsreichste und führende deutschsprachige juristische Fachzeitschrift auf dem Gebiet des Familienrechts mit angrenzenden Gebieten. Seit 1954 veröffentlicht sie vierzehntäglich alle relevanten fachspezifischen Informationen – übersichtlich angeordnet, problemorientiert konzipiert und sorgfältig aufbereitet für Praktiker und Wissenschaftler aus dem Familienrecht. Zu den Herausgebern und Autoren der Zeitschrift zählen namhafte Professoren, Richter, Rechtsanwälte und weitere ausgewiesene Kenner des Familienrechts.

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Aktuelles

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Verlängerung der Betreuung: persönliche Anhörung des Betroffenen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 28.9.2016 – XII ZB 269/16

Von einer persönlichen Anhörung des Betroffenen darf im Verfahren zur Verlängerung der Betreuung jedenfalls dann nicht abgesehen werden, wenn nicht ausgeschlossen ist, dass aus den Antworten... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 31.10.2016

Erbschaftsteuerreform, Staatsexamen, Drei-Eltern-Baby, Kita-Urteil

Familienrechtliche Presseschau im Oktober 2016

Die FamRZ verfolgt für Sie die Berichterstattung in den Medien zu aktuellen familienrechtlichen Themen. Einmal monatlich veröffentlichen wir auf famrz.de einen Überblick über die... » weiter

Kategorie: Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 31.10.2016

Bezahlter Erziehungsurlaub in den OECD-Ländern

Eltern in Ost- und Mitteleuropa am großzügigsten gefördert

Der Economist hat jüngst ein Diagramm veröffentlicht, das veranschaulicht, wie großzügig die Mitgliedsstaaten der OECD bei der Gewährung und Bezahlung von Erziehungsurlaub sind. Unter den 38... » weiter

Kategorie: Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 28.10.2016

Verwertbarkeit eines ein Jahr alten Sachverständigengutachtens

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 28.9.2016 – XII ZB 227/16

Zur Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens über die Notwendigkeit der Betreuung, welches im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Entscheidung bereits rund ein Jahr zurückliegt. Anm. d... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 28.10.2016

Schadensersatzpflicht bei BAföG-Leistungen aufgrund unvollständiger Angaben

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Oktober 2016

Das Bundesverwaltungsgericht hatte heute über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Vater bei der Beantragung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) für seinen Sohn... » weiter

Kategorien: Entscheidungen, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 27.10.2016

Anhörung ohne Verfahrenspfleger ist verfahrensfehlerhaft

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.9.2016 – XII ZB 57/16

Eine Anhörung des Betroffenen im Unterbringungsverfahren, die stattgefunden hat, ohne dass der Verfahrenspfleger Gelegenheit hatte, an ihr teilzunehmen, ist verfahrensfehlerhaft (im Anschluss an... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 27.10.2016

Elterngeldberechnung: Auch Verluste sind "Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit"

Pressemitteilung des Bundessozialgerichts vom 27. Oktober 2016

Auch Verluste aus einer selbstständigen Tätigkeit sind Einkommen im Sinne des Elterngeldrechts. Sie führen damit zur Verschiebung des Bemessungszeitraums für das Elterngeld. Das hat das... » weiter

Kategorien: Pressemitteilungen, Entscheidungen | Einstelldatum: 27.10.2016

Ländergruppeneinteilung ab 1. Januar 2017

BMF-Schreiben vom 20. Oktober 2016

Unter Bezugnahme auf das Abstimmungsergebnis mit den obersten Finanzbehörden der Länder ist die Ländergruppeneinteilung ab dem Veranlagungszeitraum 2017 überarbeitet worden. Das BMF-Schreiben... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 25.10.2016

Aufgebotsverfahren zur Ausschließung von Nachlassgläubigern

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 5.10.2016 – IV ZB 37/15

1. Im Aufgebotsverfahren zur Ausschließung von Nachlassgläubigern nach § 1970 BGB ist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung des Anmeldezeitpunkts nicht möglich. 2... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 25.10.2016

Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.9.2016 – XII ZB 606/15

1. Wenn das Gericht im Verfahren über die Aufhebung der Betreuung ein Sachverständigengutachten einholt und seine Entscheidung auf dieses stützt, muss das Gutachten den formalen Anforderungen... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 25.10.2016

Auskunftsrecht bei heterologer Zeugung

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit

Wie die Bundesrechtsanwaltskammer meldet, hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereits Anfang Oktober den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Regelung des Rechts auf... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 20.10.2016

Nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Kinderbetreuungsplätze

BGH bejaht mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern

Der Bundesgerichtshof bejahte am 20. Oktober in mehreren Entscheidungen (III ZR 278/15, 302/15 und 303/15) die Frage, ob Eltern wegen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter... » weiter

Kategorien: Entscheidungen, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Regeln für Elternschaft bei Samenspende

Öffentliche Anhörung des Ausschusses Recht- und Verbraucherschutz

In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Recht und Verbraucherschutz begutachteten am 20. Oktober sechs Sachverständige einen Antrag der Grünen-Fraktion über „Elternschaft bei... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Kinderwunschbehandlung für Unverheiratete

Niedersachsen kofinanziert finanzielle Hilfe für ungewollt kinderlose Paare

Ab Oktober 2016 unterstützt Niedersachsen in Zusammenarbeit mit dem Bund auch unverheiratete Paare bei der Inanspruchnahme von Kinderwunschbehandlungen. Neben dem Bundesland fördern bereits... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Auskunftsklage gegen Institute für Reproduktionsmedizin

Pressemitteilung des Amtsgerichts Hannover vom 17. Oktober 2016

Das Amtsgericht Hannover hat einer Klage auf Mitteilung der Identität eines Samenspenders stattgegeben. Beklagte sind zwei Institute für Reproduktionsmedizin. Die Klägerin wurde im Jahr... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2016

In einem Beschluss vom 18.10.2016 (9 AZR 196/16 [A]) legt das BAG dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Auslegung des Unionsrechts vor: Räumt Art. 7 der Richtlinie... » weiter

Kategorien: Entscheidungen, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Gesetzentwurf zum besseren Schutz vor Stalking

Neue Drucksache nach erstem Durchgang im Bundestag

Nach dem ersten Durchgang des Gesetzentwurfs "zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen" im Bundestag, liegt nun eine neue BT-Drucksache (18/9946) vor. Diese enthält die vollständige... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 20.10.2016

Änderung des Sachverständigenrechts und Verfahrensbeschleunigung in Kindschaftssachen

Beiträge dazu in FamRZ 2016, Heft 21 und 22

Das Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit... » weiter

Kategorien: Redaktionsmeldungen, Gesetzgebung | Einstelldatum: 20.10.2016

Verheiratung minderjähriger Mädchen

„Save The Children“ veröffentlicht Bericht zu Zahl und Risiken von Kinderehen

Jedes Jahr werden 15 Millionen minderjährige Mädchen verheiratet – diese Zahl nennt die Menschenrechtsorganisation Save The Children in einem kürzlich anlässlich des Weltmädchentages... » weiter

Kategorie: Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 18.10.2016

Geburtenziffer 2015: Erstmals seit 33 Jahren bei 1,50 Kindern je Frau

Mitteilung des Statistischen Bundesamts vom 17. Oktober 2016

Die zusammengefasste Geburtenziffer erreichte 2015 in Deutschland 1,50 Kinder je Frau. Ein ähnlich hoher Wert wurde nach Angaben des Statistischen Bundesamtes zuletzt 1982 für das Gebiet des... » weiter

Kategorie: Mitteilungen des Statistischen Bundesamtes | Einstelldatum: 18.10.2016

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