FamRZ – Zeitschrift für das gesamte Familienrecht

FamRZ ist die traditionsreichste und führende deutschsprachige juristische Fachzeitschrift auf dem Gebiet des Familienrechts mit angrenzenden Gebieten. Seit 1954 veröffentlicht sie vierzehntäglich alle relevanten fachspezifischen Informationen – übersichtlich angeordnet, problemorientiert konzipiert und sorgfältig aufbereitet für Praktiker und Wissenschaftler aus dem Familienrecht. Zu den Herausgebern und Autoren der Zeitschrift zählen namhafte Professoren, Richter, Rechtsanwälte und weitere ausgewiesene Kenner des Familienrechts.

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Aktuelles

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Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 19.10.2016 – XII ZB 289/16

Zur Erforderlichkeit einer Betreuung bei Vorliegen einer Vorsorgevollmacht (im Anschluss an Senatsbeschlüsse v. 17.2.2016 – XII ZB 498/15 -, FamRZ 2016, 704, m. Anm. Dodegge, S. 806, und v. 3.2... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 24.11.2016

Keine Betreuung aufgrund bloßen Verdachts des Sachverständigen

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.10.2016 – XII ZB 622/15

Die Voraussetzungen für eine Betreuung nach § 1896 BGB können nicht aufgrund einer bloßen Verdachtsdiagnose des Sachverständigen festgestellt werden (im Anschluss an Senatsbeschluss v. 16.5... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 24.11.2016

Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr 2017

BMF-Schreiben vom 18. November 2016

Mit Schreiben vom 18. November 2016 gab das Bundesministerium der Finanzen das zusammen mit den obersten Finanzbehörden der Länder abgestimmte „Merkblatt zur Steuerklassenwahl für das Jahr... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 22.11.2016

25 Millionen Kinder in der EU armutsgefährdet

Pressemitteilung der Europäischen Union vom 16. November 2016

Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat am 16. November meldete, sei jedes vierte Kind in der EU im vergangenen Jahr von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht gewesen. Besonders... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Versorgungsausgleich: Ausgleich geringfügiger Anrechte

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 372/16

1. Das Beschwerdegericht hat über den Ausgleich geringfügiger Anrechte im Versorgungsausgleich aufgrund eigener Ermessensbetätigung zu entscheiden. 2. Ist eine Sache entscheidungsreif,... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Betreuungsverfahren: Vorführung des Betroffenen unverhältnismäßig

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 246/16

1. Bei der Frage, ob vor der (erstmaligen) Bestellung eines Betreuers oder der Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts die Vorführung des Betroffenen und deren zwangsweise Vollziehung... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2017

BMF-Schreiben vom 11. November 2016

Mit Schreiben vom 11. November 2016 machte das Bundesfinanzministerium die Programmablaufpläne für den Lohnsteuerabzug 2017 bekannt. Diese entstanden im Einvernehmen mit den... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 22.11.2016

Bund und Länder wollen mehr Qualität in Kitas sichern

Gemeinsame Erklärung zu Zielen und Finanzierung

Bund und Länder wollen künftig höhere Qualität in der Kindertagesbetreuung durch gemeinsame Qualitätsentwicklungsziele und eine solide Finanzierungsgrundlagehöhere sicherstellen. Darauf haben... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Beschwerde gegen die Ablehnung der Betreuung

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 12.10.2016 – XII ZB 369/16

1. Zum Rechtsschutzbedürfnis für die Beschwerde des Betroffenen gegen einen die Einrichtung einer Betreuung ablehnenden Beschluss. 2. Gegen die Ablehnung der Betreuung ist dem Betroffenen... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Ehewohnung während der Trennungszeit

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 28.9.2016 – XII ZB 487/15

1. Während der Trennungszeit ist der auf § 985 BGB gestützte Antrag eines Ehegatten gegen den anderen auf Herausgabe der Ehewohnung unzulässig (im Anschluss an BGHZ 67, 217 = FamRZ 1976, 691 =... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 22.11.2016

Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende wird ausgeweitet

Pressemitteilung des Bundesfamilienministeriums vom 16. November 2016

Am 16. November 2016 hat das Bundeskabinett eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Unterhaltsvorschuss ausweiten soll: Ab 2017 soll der Unterhaltsvorschuss bis... » weiter

Kategorien: Gesetzgebung, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 18.11.2016

Kapitalwert bei lebenslänglicher Nutzung ab 1. Januar 2017

BMF-Schreiben vom 4. November 2016

Mit Schreiben IV C 7 - S 3104/09/10001, 2016/1012678 vom 4. November 2016 gab das Bundesfinanzministerium gemäß § 14 Absatz 1 Satz 4 BewG die Vervielfältiger zur Berechnung des... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 14.11.2016

Haushalt 2017 beschlossen: Mehr Entlastung für Familien

Pressemitteilung des BMFSFJ vom 11. November 2016

Am 10. November einigte sich der Haushaltsausschuss des Bundestags in der Bereinigungssitzung auf den Haushalt für das kommende Jahr. Mit rund 9,5 Mrd. Euro ist der Etat des Bundesministeriums... » weiter

Kategorie: Pressemitteilungen | Einstelldatum: 14.11.2016

Gerichtskosten beim Umgangsverfahren

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 28.9.2016 – XII ZB 251/16

1. Kostenpflichtig im Sinne des § 81 I FamFG können nur formell Beteiligte sein, ohne dass es insoweit einer materiellen Beteiligung bedarf. Dem Grundsatz nach kommen daher auch Behörden wie das... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 14.11.2016

FamRZ erweitert den Internationalen Beirat

Neue Mitglieder sind Dr. Błażej Bugajski, Dr. Brian Sloan und Dr. Lenka Westphalová

Die FamRZ-Redaktion freut sich, drei neue Mitglieder in ihren Internationalen Beirat aufnehmen zu können. Ab sofort unterstützen Dr. Błażej Bugajski (Kraków), Dr. Brian Sloan (Cambridge) und... » weiter

Kategorie: Redaktionsmeldungen | Einstelldatum: 10.11.2016

Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 5.10.2016 – XII ZB 152/16

Beabsichtigt das Gericht, in einem Betreuungsverfahren ein in einem anderen Verfahren eingeholtes Sachverständigengutachten entsprechend § 411a ZPO zu verwerten, muss es den Beteiligten zuvor... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 10.11.2016

Experten uneins über Stalking-Gesetz

Öffentliche Anhörung des Ausschusses Recht- und Verbraucherschutz

Am 10. November diskutierten sieben Sachverständige im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses Recht und Verbraucherschutz den Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Verbesserung des... » weiter

Kategorie: Gesetzgebung | Einstelldatum: 10.11.2016

Anwendung der Härteklausel des § 27 VersAusglG

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 21.9.2016 – XII ZB 264/13

Zur Anwendung der Härteklausel des § 27 VersAusglG, wenn ein Ehegatte ein von ihm zum Zwecke der Altersversorgung erworbenes Anrecht dem Versorgungsausgleich durch Ausübung eines... » weiter

Kategorie: Entscheidungen | Einstelldatum: 10.11.2016

Kinder dürfen in Italien auch Nachnamen der Mutter erhalten

Pressemitteilung des Italienischen Verfassungsgerichts vom 8. November 2016

Das Italienische Verfassungsgericht (Corte Costituzionale) hat am 8. November 2016 entschieden, dass Kinder auch den Nachnamen der Mutter erhalten können. Bisher wurde ihnen in Italien automatisch... » weiter

Kategorien: Entscheidungen, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 10.11.2016

Besetzungsfehler des Gerichts: Richterin im Mutterschutz wirkte bei Hauptverhandlung mit

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2016

Der Bundesgerichtshof hat am 7. November 2016 (Urteil 2 StR 9/15) ein Urteil des Landgerichts Darmstadt aufgehoben. An der Hauptverhandlung hatte eine Richterin teilgenommen, obwohl ein... » weiter

Kategorien: Entscheidungen, Pressemitteilungen | Einstelldatum: 08.11.2016

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